Mediation in der Baupraxis – eine ungenutzte Chance? Von Jan Scheube

Recht

Die Situation am Bau verschärft sich seit Jahren: Der enorme Zeit- und Kostendruck zwingt dazu, ständig neue Einsparpotenziale zu erschließen. Die Baupraxis ist sich weitgehend einig, dass Bauprozesse zu lange dauern und zu teuer sind. Hinzu kommt, dass sich die Ergebnisse jahrelanger gerichtlicher Auseinandersetzungen meist ernüchternd darstellen. Der entstandene Zeit- und Kostenaufwand ist aus betriebswirtschaftlicher Sicht selten zu rechtfertigen. Deshalb erstaunt es, wenn ein bewährtes und effizientes Schlichtungsver- fahren in der Baupraxis kaum zum Einsatz kommt: die Mediation. Der Begriff stammt aus dem Englischen »to mediate« (vermitteln, aushandeln), was seine Wurzeln im Lateinischen »mediare« (in der Mitte sein) hat. Das außergerichtliche Verfahren wurde bereits in den 60er Jahren in den USA entwickelt und hat sich heute im angloamerikanischen Raum, aber auch in Österreich und der Schweiz durchgesetzt. Die Gründe für das Nischendasein hier zu Lande sind verschieden. Oft sind Chancen, Inhalt und Ablauf des Verfahrens unbekannt.

Vorteile Die Chancen der Mediation bei Baustreitigkeiten aller Art resultieren aus den typischen Nachteilen gerichtlicher Auseinandersetzungen. Dort klärt ein Gericht unter erheblichem Zeit- und Kostenaufwand oftmals rein formale Rechts- und Tatsachenfragen. Dagegen eröffnet das Mediationsverfahren die inhaltliche, zeitliche und auch örtliche Flexibilität, Probleme in jeder Bauphase zeitnah und ergebnisorientiert zu lösen. Bestimmte technische, juristische oder betriebswirtschaftliche Fragen können dabei sowohl ausgeklammert als auch zusätzlich mit einbezogen werden – ein Vorteil insbesondere bei komplexen Sachverhalten.
Der Spielraum für eine tragfähige Lösung geht damit weit über die Möglichkeiten gerichtlicher Auseinandersetzungen hinaus, die auf den Streitgegenstand – meist Geldforderungen – begrenzt sind. Dagegen werden bei der Mediation die baustellen- und konfliktübergreifenden Interessen der Beteiligten berücksichtigt. In der Baupraxis bietet sich beispielsweise an, die konkreten Möglichkeiten von Kompensationsgeschäften und zukünftiger Zusammenarbeit bei anderen Projekten auszuloten. So kann es einem Baubeteiligten leichter fallen, bei einer umstrittenen Forderung Abstriche zu machen, wenn die Gegenseite zum Ausgleich die Beauftragung bei einem anderen Bauvorhaben zusagt. Abseits juristischer Grabenkämpfe können die Beteiligten in der Mediation also unternehmerische Kreativität und Innovationspotenzial konstruktiv einbringen. Das ermöglicht eine Lösung ohne Verlierer. Außerdem können die Beteiligten auch nachher noch gut miteinander kooperieren – vor allem in der Baupraxis, wo häufig in verschiedenen Konstellationen miteinander gearbeitet wird, ein nicht zu unterschätzender Vorteil. Schließlich ist die Vertraulichkeit ein weiterer Pluspunkt gegenüber öffentlichen, gerichtlichen Auseinandersetzungen.
Anwendung Für eine Mediation bietet der Baubereich viele Konfliktsituationen: Neben den zunächst gängigen Streitigkeiten zwischen Bauherren und Bauunternehmern über Bausoll, Änderungsanordnungen, Bauablaufstörungen und Abrechnungen kann das Verfahren auch frühzeitig Auseinandersetzungen zwischen Architekten und Bauherren über Planungs-, Ausführungs- und Koordinationsfragen klären sowie Unstimmigkeiten zwischen weiteren Bau- und Planungsbeteiligten regeln.
Ablauf Es gilt, mit den Beteiligten alle Lösungsoptionen zu erfassen und auf ihre Umsetzbarkeit zum beiderseitigen Vorteil zu prüfen. Dabei ist es hilfreich, wenn der Mediator mit den rechtlichen, wirtschaft- lichen und technischen Hintergründen bauspezifischer Auseinandersetzungen vertraut ist. Meist sind Mediatoren erfahrene Baurechtler oder stammen aus anderen bauverwandten Berufsgruppen wie etwa dem Bausachverständigenwesen. Der Mediator stellt zu Beginn das Verfahren vor und vereinbart mit den Beteiligten die Rahmenbedingungen und einzuhaltenden Regeln. Danach wird der Streitgegenstand ausführlich besprochen. Alle Beteiligten haben die Möglichkeit, ihre Standpunkte und ihre Sichtweisen des maßgeblichen Sachverhalts und die daraus abgeleiteten Forderungen darzustellen. In einer weiteren Phase arbeitet der Mediator mit den Beteiligten die gegenseitigen Interessen heraus, auf denen die geäußerten Standpunkte beruhen. Je nach Art und Schwierigkeit der Auseinandersetzungen kommen dabei zunächst auch Einzelgespräche der Beteiligten mit dem Mediator in Betracht. In der anschließenden Lösungsphase werden alle denkbaren Lösungsoptionen gesammelt und nach objektiven Kriterien bewertet und gegebenenfalls weiterentwickelt. An dieser Stelle ist es möglich, einzelne Streitpunkte auszuklammern und nur diese gerichtlich zu klären. Da der Mediator als »neutraler Dritter« rechtlich nicht für die inhaltliche Ausgestaltung einsteht, kann dann die für beide Seiten optimale Lösung durch externe Berater nochmals rechtlich geprüft und schließlich in einer Mediationsvereinbarung fixiert werden. Dabei handelt es sich um einen Vergleichsvertrag, dessen Inhalt je nach Ausgestaltung auch gerichtlich durchgesetzt werden kann. Für den Vergleichsvertrag gelten aber die üblichen gesetzlichen Regeln, insbesondere die Anfechtungsmög-lichkeiten wegen Irrtum oder arglistiger Täuschung.
Aufwand Eine Mediation kann erfahrungsgemäß innerhalb weniger Tage abgeschlossen werden. Oft ist schon nach der ersten Sitzung absehbar, ob es Einigungsmöglichkeiten gibt. Der Mediator erhält für seine Tätigkeit ein verhandelbares Honorar, das sich meist an den Stundensätzen seiner anwaltlichen Tätigkeit orientiert. Weiter sind die den Beteiligten entstehenden Kosten für den Zeitaufwand der Mediation und eine externe Rechtsberatung zu berücksichtigen. Alles in allem sind die Kosten des Verfahrens gegenüber gerichtlichen Auseinandersetzungen moderat, insbesondere bei höheren Streitwerten.
Fazit Die Möglichkeit, Streitigkeiten bereits während der Bauphase zu klären, verringert das hohe Risiko von Baueinstellungen beziehungsweise Kündigungen. Trotz hoher Erfolgsquoten (bis zu 80 %) ist das Verfahren aber kein Allheilmittel. Die Beteiligten müssen bereit und in der Lage sein, ernsthaft nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen. Dagegen ist die verbreitete Annahme, für eine Mediation sei kein Raum mehr, wenn vorangegangene Verhandlungen gescheitert sind, ein Irrtum. Das liegt an der systematischen Verhandlungsmethode, die nicht dem üblichen Basarverhandlungsstil folgt. Dieser Fokus eröffnet Einigungschancen, die ein typischer Verteilungskampf völlig außer Acht lässt. Kern dieser systematischen Verhandlungsmethode ist der vom geschulten Mediator strukturierte und geführte Verhandlungsablauf, der sich auf die hinter den Standpunkten der Beteiligten stehenden Inter-essen konzentriert und alle Aspekte der Auseinandersetzung berücksichtigt. Da das Mediationsverfahren nicht auf dem »Alles oder Nichts«-Prinzip beruht, sind auch Teillösungen oder Interimsvereinbarungen denkbar. Verbleibende Teilkonflikte können dann immer noch gerichtlich geklärt werden. J. S.